Zanger
Sebastian Engler str 5
77971 Kippenheim
T.
07825-879480
F.
Fax: 07825 / 879481
zanger@markisen-zanger.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Internetshop "____________" auf www._____.de
gültig ab dem 17.03.2011
Anbieter
Anschrift
[bei Gesellschaften:
- sofern GmbH: alle Geschäftsführer benennen
- sofern Personengesellschaft alle vertretungsberechtigten Gesellschafter benennen
- sofern GmbH & Co. KG: zuerst die Komplementär-GmbH benennen, dann die
Geschäftsführer der Komplementär-GmbH (bspw.: X GmbH & Co. KG, vertreten
durch die Y-GmbH, diese vertreten durch ihre Geschäftsführer A, B und C)]
USt-ID-Nr:
RegisterNr (soweit vorhanden, z.B. Handelsregister)
[nicht die Steuernummer nennen – nicht notwendig, Missbrauchsmöglichkeiten]
Telefon:
Fax:
Email:
§1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen von www.____.de (nachfolgend "Verkäufer"), gelten
vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und
Leistungen des Verkäufers gegenüber dem Kunden. Mit der Absendung / Abgabe
seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser AGB an. Über die
Regelungen dieser ABG hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen
Bestimmungen, sofern diese AGB nicht durch Individualvereinbarung ganz oder
teilweise abbedungen worden sind.
Der Einbeziehung jeglicher gegnerischer AGB wird widersprochen.
Der Verkäufer ist jederzeit zu Abänderungen seiner Geschäftsbedingungen
berechtigt. Für den Kunden gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung maßgeblichen
AGB.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen und -
zusammenstellungen sind unverbindlich und freibleibend, stellen noch kein Angebot
dar, sondern dienen dem Kunden lediglich zur Anschau und als Aufforderung zur
Abgabe eines für diesen rechtlich verbindlichen Kaufangebots.
2.2 Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.
Beim Kauf über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschicken" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tatstaturund Mausfunktionen korrigiert werden.
2.3 Der Verkäufer kann zunächst den Zugang des Kaufangebots des Kunden auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen oder das verbindliche Angebot auch direkt annehmen. Ein Kaufvertrag kommt aber in jedem Fall und unabhängig von einer zuvor versendeten Zugangsbestätigung erst durch eine schriftliche und als solche bezeichnete "Auftragsbestätigung" des Verkäufers zustande, spätestens aber durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden.
Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von sieben Werktagen nach Zugang beim Verkäufer anzunehmen.
Einer Annahme steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
2.4 Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB inkl.
Widerrufsbelehrung) wird durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden mit der
Auftragsbestätigung zugesendet. Die AGB sind außerdem jederzeit einsehbar unter
www._______.de.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene
eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen
Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt
werden können.
2.5 Bestimmten Verhaltenskodizes hat sich der Verkäufer nicht unterworfen.
§ 3 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Anschrift
Fax
eMail
(nicht: Telefonnummer!)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Lieferung für Waren, die nach
Kundenspezifikationen angefertigt worden sind.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 4 Vereinbarung über Rücksendekosten beim Widerrufs
Bei einer Rücksendung der Ware aufgrund eines vollständigen Widerrufes
vereinbaren die Parteien ausdrücklich die Übernahme der Versandkosten durch den
Käufer, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder der
Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
§ 5 Versand / Preise / Zahlung / Verzug
5.1 Versand
Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und enthalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % sowie sämtliche sonstigen
Preisbestandteile.
Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im
jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.
Wir liefern nur innerhalb Deutschlands. Die Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung sind im Preis nicht enthalten. Für den Versand berechnen wir eine Pauschale in Höhe von 3,50,- Euro für Postversand, 7,50,- Euro für Paketversand und 30,- Euro für Standard-Speditionsversand im Stückgutverkehr innerhalb Deutschlands.
Sollte der Versand an einem vom Kunden zu vertretenden Umstand scheitern (insbes. Abwesenheit bei verabredetem Liefertermin) und deshalb – nach Absprache - ein weiterer Lieferversuch unternommen werden müssen, trägt der Kunde etwaig erhöhte Kosten für die zusätzliche Belieferung. Dies gilt nicht im Falle eines nachträglich ordnungsgemäß erhobenen Widerrufs durch den Kunden; in einem solchen Fall entstehen dem Kunden keine Versandkosten.
Am Lager befindliche Ware liefern wir innerhalb von _____ Werktagen nach
Zahlungseingang aus.
Bei nicht am Lager befindlicher Ware ist der Verkäufer selbst von der rechtzeitigen
Zulieferung abhängig. Sollte es hier zu Verzögerungen kommen, wird der Kunde
umgehend schriftlich benachrichtigt.
Bei vorübergehender Unmöglichkeit (Leistungsverzögerungen unsererseits aufgrund höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg…) oder auf Grund von Ereignissen, welche nicht vorhersehbar waren und wir keinen Einfluss haben (insbes. Streik, behördliche Anordnungen…) hat der Verkäufer verspätete Lieferungen nicht zu vertreten. Sofern das Hindernis länger als 3 Wochen andauert, ist der Käufer nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sollte aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, eine Zulieferung endgültig scheitern, ist dieser berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird den Kunden hierüber umgehend informieren und etwaig bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben von dieser Regelung unberührt.
5.2 Solange nichts Anderes vereinbart wird, liefert der Verkäufer die Ware entweder gegen Vorkasse - in diesem Fall besteht unsere Lieferpflicht erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf unserem Konto - auf Rechnung oder gegen Zahlung via Paypal.
5.3 Sofern die Vertragsparteien nichts Anderes vereinbart haben, ist der Kaufpreis sofort fällig. Der Käufer kommt automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen worden ist. Hierüber wird der Käufer noch einmal auf der Rechnung gesondert informiert. Entscheidend für die Frage des Verzugs ist der Eingang des Kaufpreises auf dem Konto des Verkäufers. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Die Aufrechnung mit Ansprüchen des Verkäufers durch den Kunden ist nur zulässig, wenn die aufzurechnenden Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder anerkannt worden sind.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des
Anbieters.
§ 7 Gefahrtragung
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an
das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf den Käufer über.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der
Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger
über.
Verbraucher in diesem Sinne sind alle natürlichen Personen, die im
Geschäftsverkehr zu Zwecken handeln, die nicht ihrer gewerblichen, handwerklichen
oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Bei Werkverträgen geht die Gefahr mit Abnahme des Werkes über.
§ 8 Gewährleistung /Haftung
8.1 Für Verbraucher (Definition siehe § 7) gilt eine zweijährige Gewährleistungsfrist
auf Neuwaren sowie eine einjährige Frist auf Gebrauchtwaren, gerechnet ab
Lieferung der Ware.
8.2 Unternehmern steht bei Neuwaren eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr zu. Bei gebrauchten Sachen besteht kein Gewährleistungsanspruch. Dem Unternehmer obliegt bei Erhalt der Ware darüber hinaus eine sofortige Prüfungs- und Untersuchungspflicht, § 377 HGB. Im Falle eines Mangels muss dem Verkäufer die Möglichkeit der Prüfung gegeben werden, sofern keine besonderen Umstände vorliegen, die eine solche Prüfung ausschließen.
8.3 Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, der Verletzung wesentlicher Pflichten des Verkäufers, nicht für Ansprüche wegen fahrlässiger Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit oder aus sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. In diesen Fällen gelten auch die verkürzten Gewährleistungsfristen nicht.
8.4 Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung schuldet der Verkäufer keine Beratung und Unterstützung für den Einbau der verkauften Teile. Es wird dem Kunden empfohlen, einen fachgerechten Einbau der Kaufsache durch hinreichend qualifiziertes Personal und unter Beachtung der Anleitungen und Hinweise des Herstellers durchzuführen. Für Schäden aufgrund unsachgemäßen Einbaus haftet der Verkäufer nicht. Eine Haftung für einen gewöhnlichen Verschleiß (Abnutzung) wird nicht übernommen.
8.4 Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen
8.5 Wir bitten die Kunden, vor der Rücksendung der Ware zwecks Austauschs oder Reparatur Kontakt zu uns herzustellen, um die richtigen Schritte einleiten zu können.
§ 10 Weitere Hinweise
a) Datenschutz
Verantwortliche Stelle der Datenerhebung ist:
Anschrift
Tel
Fax
eMail
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung.
Alle Kundendaten, werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der
Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes
(TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und
ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte senden Sie Ihr Verlangen an:
Anschrift
Tel
Fax
eMail
Wir geben Ihre personengebundenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und Email Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, welche zur Bestellabwicklung die Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftrage Versandunternehmen oder das mit der Zahlung beauftragte Kreditunternehmen sowie die Leco-Werke als Serverbetreiber des Konfigurators). Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf Basis mathematischstatistischer Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden ein. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß der gesetzlichen Bestimmung berücksichtigt.
Hinweise zu Cookies
In diesem Shop werden in Cookies Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs
gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können.
Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen
wir Ihre Kundendaten. Wenn Sie schon Kundin/Kunde bei uns sind, können Sie sich
ganz einfach über Ihre Emailadresse und Ihr persönliches Passwort anmelden. Die in
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Ihrem Browser Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite
verwalten und diese gegebenenfalls sperren.
b) Hinweis nach der Verpackungsverordnung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher
abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung
der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit
tätigen Rücknahmesystem der ________ [Kundennummer:_________]
angeschlossen.
Weitere Informationen finden Sie unter http://www.______.de/
c) Kataloge / Bildmaterial / Metatags
Auf dieser Seite verwendetes Katalog- und Bildmaterial sowie die Metatags stehen
im Eigentum des Verkäufers. Jeglicher Verwertung des urheberrechtlich geschützten
Materials wird vorbehaltlich einer anderslautenden Individualvereinbarung
ausdrücklich widersprochen.
Alle auf dieser Seite verwendeten Markennamen, Warenzeichen und Produktbilder
stehen im Eigentum der jeweiligen rechtmäßigen Eigentümer und dienen lediglich als
Beschreibung.
§ 12 Anwendbares Recht / Gerichtstand
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, ist ausschließlicher
Gerichtsstand _________.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne vorstehende Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.